Das war ein Donnerschlag in der deutschen Rechtsgeschichte: Ein würdevolles Leben steht auch Erwerbslosen zu, urteilte das Bundesverfassungsgericht 2010. So deutlich hatte das noch kein Gericht zuvor formuliert. Trotzdem gibt es Sanktionen. Wie passt das zusammen?
Die Beharrlichkeit, mit der an Sanktionen festgehalten wird, grenzt an Fanatismus. Sie helfen niemandem. Aber sie lenken mit Bravour davon ab, dass als nächstes Abeitnehmer*innenrechte massiv eingeschränkt werden sollen und dass Reiche immer reicher werden, während arme Menschen in prekäre Jobs gedrängt werden. Denn eine schlecht ausgestaltete Grundsicherung ist vor allem eine Drohkulisse für Arbeitnehmende: Achtung, hier willst du nicht landen, koste es, was es wolle! Mein Artikel in @derfreitag
https://www.freitag.de/autoren/helena-steinhaus/spektakulaeres-urteil-der-jahrelange-kampf-gegen-buergergeld-sanktionen/47448562-63b1-4d94-858c-6c22ba711358