@VaderKant 
@viktor_linsel 
@pruef_dePRÜF 
@pruef_hhPRÜF Hamburg
Das ist keine Abwehr. Ich sehe nur nicht, wie wir es beschleunigen können außer durch weiteren öffentlichen Druck, wenngleich es natürlich möglich wäre, aber es passiert bisher nicht. Also? Was schlägst du vor? Hast du ne weitergehende Idee?
Schön, dass du das lustig findest wenn ich frage, da habe ich wenigstens zu deinem Amusenent beigetragen.
Ohne Prüfung wird hier nichts verboten. Das ist nunmal gesetzlich vorgeschrieben.
@why_notwhy-not @Heike @VaderKant @pruef_dePRÜF @pruef_hhPRÜF Hamburg
Ich sehe es so: SPD und Grüne in Hamburg sehen wohl durchaus den Druck von der Straße durch die großen PRÜF!-Demos, wollten aber offensichtlich nicht direkt eine Verfahrenseinleitung vom Bundesrat unterstützen. Deshalb der Umweg.
Heißt aber auch: Der Druck wirkt! Deshalb muss er aufrecht erhalten werden!
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